Die Diskussion um das politische Mandat der Bundeswehr und den soldatischen Auftrag hat, vor allem im Zusammenhang mit den erweiterten Einsätzen in Afghanistan, an Schärfe gewonnen. Dabei wird deutlich, dass sich die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik in rechtlicher, politischer und ethischer Hinsicht auf ungeklärtem Terrain bewegt; zudem steht die Mehrheit der deutschen Bevölkerung der militärischen Intervention am Hindukusch kritisch gegenüber. Vor diesem Hintergrund erscheint die Entscheidung des Bundesverteidigungsministers, auf dem Gelände des Bundesverteidigungsministeriums (BMVg) ein Ehrenmal für die Toten der Bundeswehr zu errichten, als Versuch, einen neuen politischen Symbolakt und -ort der Gedenkkultur zu befestigen, um der strategischen Umorientierung der Bundeswehr, die konsequenterweise auch tote deutsche Soldaten zur Folge haben kann, Rechnung zu tragen. Die Tagung beabsichtigte, den Diskurs um das Ehrenmal des BMVg in den politischen Kontext der sich wandelnden Rolle, Funktion und Legitimität des Militärs in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik zu stellen und dabei Möglichkeiten einer (neuen) deutschen Erinnerungskultur, aber auch deren spezifische Problembereiche, zu erörtern.
In ihrer Einführung verwies CORINNA HAUSWEDELL (Loccum) auf ein spezifisch deutsches, doppeltes Dilemma: Weder gebe es eine staatspolitische Räson und Legitimation für aktives kriegerisches Handeln, noch existierten positive Konnotationen bzw. Ritualisierungen für den gewaltsamen Tod von Soldaten und Zivilisten im Krieg. Sie forderte daher eine breit geführte gesellschaftliche Debatte über (neue) Gedenkformen, die sowohl den Bedürfnissen betroffener Soldaten und ihrer Angehörigen gerecht werden, als auch den Einwänden der Kritiker deutscher Auslandseinsätze Rechnung tragen.
Der erste Teil der Tagung trug den Titel „Probleme politischer und ethischer Fundierung militärischer Einsätze der Bundeswehr“. So betrachtete LOTHAR BROCK (Frankfurt) in seinem Vortrag militärische Interventionen aus völkerrechtlicher Perspektive. Einerseits lege das Völkerrecht hohe materielle Normen fest (Schutz der Menschenrechte), andererseits fehle es an konkreten Verfahrensregeln, um diese Normen durchzusetzen. Die Konsequenz sei, dass entweder nicht oder unilateral gehandelt werde. Angesichts dieses Handlungsdilemmas entwickelte die UNO das Konzept der responsibility to protect (Schutzverantwortung der internationalen Gemeinschaft). Brock sah dieses Konzept als Möglichkeit, die Lücke zwischen hohen materiellen und mangelnden prozeduralen Normen des Völkerrechts zu schließen und plädierte für eine Weiterentwicklung der responsibility to protect.
ROLAND KAESTNER (Hamburg) zeichnete ein Bild des heutigen Krieges, das deutliche Tendenzen zur Entgrenzung aufweise, bezogen auf Akteure, Ziele, Methoden, Raum. Moderne arbeitsteilige und komplexe Gesellschaften vertrügen keinen Kriegszustand, er würde zu ihrer Auflösung führen. Aus diesem Grund setzten diese Gesellschaften Gewalt nur auf fremdem Territorium ein, um die eigenen Kosten gering zu halten und ihre Interessenpolitik durchzusetzen. Kaestner plädierte für eine Eingrenzung des Krieges durch das internationale System, das auf der Basis des Rechts und nicht der Gewalt beruhen solle.
NATASCHA ZUPAN (Bonn) erweiterte die vorgetragenen völkerrechtlichen und militärischen Aspekte um die Perspektive der zivilen Friedensförderung und widmete sich verstärkt dem Thema Gedenkkultur. Nicht nur tote deutsche Soldaten seien ein neues Phänomen für die Bundesrepublik, sondern es seien auch verstärkt tote zivile Helfer zu beklagen, denen ähnlich wie den Soldaten keine staatliche Erinnerungskultur Rechnung trage. Staatliches Erinnern sei immer mit Gestaltungsmacht verbunden und identitätsbildend: Aus diesem Grunde sollten geplante Denkmäler besonders an zivile Helfer erinnern, um das Primat des Zivilen in der deutschen Politik zu festigen.
Am Abend räsonierte KLAUS NAUMANN (Hamburg) über das Ausbleiben der öffentlichen Reaktion bezüglich des Ehrenmals des BMVg. Der Grund sei für ihn eine „Leerstelle“ in der Gedenkkultur, die sich bisher vornehmlich um Opfergedenken und damit um die Vergangenheit drehte. Das geplante Ehrenmal beziehe sich aber auf die (ungeklärte) Gegenwart, die Soldaten im Einsatz seien keine Opfer im herkömmlichen Sinne, sondern von der Republik entsandte Freiwillige. Die Politik stelle die toten Soldaten jedoch als Opfer von Fremdeinwirkung dar und entziehe sich damit ihrer eigenen Verantwortung als entsendende Instanz. Sie verkaufe ihre wars of choice als wars of necessity und versäume es dabei, diese öffentlich ausreichend zu erklären und zu legitimieren. Damit schlage sie das Bündnis mit den Toten aus. Naumann kritisierte einen Verlust des Politischen, der an dem Ehrenmalvorhaben erkennbar sei, und forderte eine Offenheit des Ehrenmals, das der Toten der Republik angemessen gedenkt, dennoch dem Kritiker der Auslandseinsätze seine Meinung belässt.
JOST DÜLFFER (Köln) eröffnete mit seinem Vortrag den zweiten Teil der Tagung mit der Überschrift „Formen, Symbole und Dilemmata einer deutschen Gedenkkultur“ und betrachtete die deutsche Gedenkkultur im internationalen Vergleich. So warf der Zweite Weltkrieg lange Schatten auf die europäische Gedenkkultur und dominierte alle nationalen Denkmäler. Allein die USA und die ehemalige Sowjetunion tendierten zu einer Heroisierung ihrer Soldaten und ihres Sieges, in vielen europäischen Staaten (Frankreich, Großbritannien, Italien) hingegen würde Soldaten und Zivilisten gemeinsam gedacht. Deutschland wiederum stehe vor einem besonderen Dilemma: Ein Gedenken an tote deutsche Zivilisten geschweige denn Soldaten war besonders problematisch, weil es immer auch Täter mit einschloss. Daher entwickelte sich ein Gedenkbrei: „Den Opfern von Krieg und Gewalt“, der tote Deutsche als auch von deutschen Getötete einschloss.
In dem anschließenden Gespräch brachte ARMIN WENZEL (Kiel) die Sicht der Militärseelsorge in die Diskussion ein: So sprach er sich für das geplante Ehrenmal aus, gab aber zu bedenken, dass Ort und Einbezug von Zivilisten neu überdacht werden müssten. Dem öffentlichen Desinteresse an dem Tod der Soldaten sei entgegenzuwirken. Allerdings müssten die ethischen und sicherheitspolitischen Gründe für die Auslandseinsätze noch deutlicher als im Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr 1 vermittelt werden. Grundsätzlich befinde sich die Bundesrepublik in einem Prozess der Herausbildung einer neuen Gedenkkultur, die in einer gemeinsamen Diskussion entstehen solle.
Stärker noch als sein Vorredner betonte DANIEL GAEDE (Weimar) die Notwendigkeit, Mittel und Zwecke von militärischen Interventionen zu überprüfen und dabei auch Motive sowohl der staatlichen als auch der individuellen soldatischen Seite kritisch zu betrachten. Gedenken allein für tote Soldaten sei fragwürdig, vielmehr müssten zivile Helfer und vor allem die Bedürfnisse der Angehörigen mit einbezogen werden. Mit Verweis auf seine Gedenkarbeit im KZ Buchenwald gab er zu bedenken, dass Gedenken notwendig sei, dabei aber zwischen Tätern und Opfern differenziert werden müsse, die immer situationsbedingt gesehen werden müssten.
Der dritte Teil der Tagung „Denkmal als Ressortaufgabe? Die (fehlende) Debatte um das neue ‘Ehrenmal’ der Bundeswehr“ wurde eingeleitet durch THORSTEN KÄHLER (Berlin), der den Entstehungsprozess und die Motive für das Ehrenmal erläuterte und sich mit den öffentlichen Kritiken auseinandersetzte. Kähler zufolge befinde sich die Bundeswehr in sicherheitspolitisch notwendigen und legitimierten Einsätzen. Schon lange sei besonders auf Soldatenseite der Wunsch geäußert worden, der getöteten Kameraden öffentlich zu gedenken. Der Verteidigungsminister käme diesem Wunsch mit dem Ehrenmal nach und erfülle damit seine „Fürsorgepflicht“ den Soldaten gegenüber; das Ehrenmal sei demnach eine Ressortangelegenheit des Ministers. Keineswegs sei mit dem Ehrenmal eine Überhöhung des Militärischen oder eine Heroisierung der Toten beabsichtigt. Die Gründe für die Auslandseinsätze könnten nur politisch beantwortet werden, eine erste Auseinandersetzung damit biete das Weißbuch zur Sicherheitspolitik. In der anschließenden Diskussion wurde die Frage aufgeworfen, warum das Ehrenmal eine Ressortangelegenheit sei, immerhin sei die Bundeswehr und damit auch die dort zu beklagenden Toten Teil des deutschen Volkes.
In dem anschließenden Round Table ging es weiterhin um die Frage, was die Intention des Ehrenmals sei und wie man den Verfahrensprozess bewerten solle. ROBERT BIRNBAUM (Berlin) kritisierte den Entstehungsprozess des Ehrenmals als viel zu geheim und die Reaktion des Parlaments auf die Vorschläge als zu gering. Die wirkliche Auseinandersetzung – nämlich die Debatte um die Einsatzgründe – sei in Wirklichkeit gar nicht geführt worden, weshalb man mit dem Ehrenmal über tote Soldaten rede, ohne wirklich über tote Soldaten zu reden. CHRISTIAN FUHRMEISTER (München) betrachtete das Ehrenmal aus kunsthistorischer Sicht und warf dem ausgewählten Denkmalsentwurf von Andreas Meck eine semantische Diffusität vor. Wie Birnbaum kritisierte er vehement das abgeschirmte Verfahren im BMVg und besonders die Auswahl der Findungskommissionsmitglieder, die die Architektenentwürfe bewertete. Gerade weil das Denkmal nationalen Rang besäße, sei es keine Ressortangelegenheit. Fuhrmeister forderte, den Baubeginn sofort zu stoppen und die bisher fehlende öffentliche Debatte zu beginnen. Demgegenüber versuchte LORETANA DE LIBERO (Potsdam) die positiven Aspekte des Ehrenmals ins Gedächtnis zu rufen: Die Bundesrepublik sei das einzige Land, das seiner toten Soldaten nicht öffentlich gedenke. Die Idee zum Ehrenmal käme von den Soldaten selbst, daher sei der Entstehungsprozess sehr wohl als demokratisch zu bezeichnen. ERIK MEYER (Gießen) schloss sich Birnbaum und Fuhrmeister an und forderte deliberative Verfahren, die dem Ehrenmal die notwendige Zustimmung einbringen würden. Die bisherige mangelnde Vorgehensweise habe dazu geführt, dass sogar Befürworter dem Projekt inzwischen ihre Zustimmung verweigerten. Daher forderte auch Meyer einen Baustopp und einen Neubeginn des Verfahrens. Corinna Hauswedell fasste in einem Schlusswort die bisherigen Punkte zusammen: Die Diskussion um das Ehrenmal sei ein gesamtgesellschaftliches Dilemma, das die Unsicherheit über die deutsche Sicherheitspolitik und die mangelnde Reflexion über den Wandel der Bundeswehr beinhaltete. Sie rief Thorsten Kähler dazu auf, die auf der Tagung geführte Debatte ins BMVg zu tragen. Allerdings sei das Ministerium nicht allein in der Lage, die Mängel der Politik zu überdecken, vielmehr müsste es diese verstärkt in die Pflicht nehmen, weil die Frage um Auslandseinsätze und das damit verbundene Totengedenken gerade keine Ressortangelegenheit sei.
Am Abend erörterte MANFRED HETTLING (Halle-Wittenberg) die Frage, wie unterschiedliche Nationen ihrer toten Soldaten gedenken. Dabei stellte er ähnlich wie Jost Dülffer fest, dass Zivilisten eine große Rolle spielten: sowohl als Initiatoren des Gedenkens als auch als der gedachten Personen selbst. Politische Differenzen über militärische Einsätze würden beispielsweise in Großbritannien getrennt von der Würdigung der Toten, die eine gesamtgesellschaftliche Anteilnahme erfahren würden. Bedeutend für die jeweilige nationale Gedenkkultur seien nationale Traditionen, die besonders in Deutschland mit negativen Konnotationen belastet seien. Hettling schlussfolgerte, dass Gedenken in demokratischen Gesellschaften nicht problematisch sei, dass aber Deutschland kein Formenarsenal aus der Vergangenheit übernehmen könne, und sah es daher als gegenwärtig dringliche Aufgabe, über neue Formen der Gedenkkultur öffentlich zu debattieren.
Der vierte Teil der Tagung „Trauma, Ehre, Anerkennung“ wurde durch BORIS SCHMUDA (Hannover) eröffnet, der in einem bewegenden Bericht seine traumatischen Erlebnisse bei dem Attentat in Kunduz im Mai 2007 darstellte. Besonders schmerzhaft sei für ihn das mangelnde öffentliche Interesse gewesen: Bereits nach wenigen Wochen verschwand das Thema aus den Nachrichten, das Attentat wurde von einigen Politikern auf unsensible Weise instrumentalisiert, um ihre Abzugsforderungen zu begründen, öffentliche Anerkennung für ihren Einsatz in Afghanistan blieb völlig aus. Schmuda betonte, es sei keine Ehre, für sein Land zu sterben, aber den toten Soldaten gebühre ein angemessenes Gedenken, wofür Politik und Öffentlichkeit Verantwortung zu tragen hätten. In der anschließenden Podiumsdiskussion knüpfte Klaus Naumann an Boris Schmuda an und fasste die bisherigen Tagungsergebnisse zusammen: Die toten deutschen Soldaten seien Tote der Republik und fielen auf diese zurück, so dass es eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sei, den Gefallenen Anerkennung zu zeugen und die eigene Fürsorgepflicht als öffentlichen politischen Akt wahrzunehmen. Naumann kritisierte den mangelnden Mut der Politiker, sich dieser Verantwortung zu stellen. BENNO FISCHER (Berlin) betonte, dass das Ehrenmal Kontroversität zulassen müsse, eine zentrale Forderung in der politischen Bildungsarbeit seit dem Beutelsbacher Konsens. MONIKA BRÜNING (Berlin) betonte die sicherheitspolitische Notwendigkeit der Auslandseinsätze und verteidigte das Ehrenmal-Projekt in Anlehnung an Loretana de Libero damit, dass der Wunsch nach einem Gedenken von den beteiligten Soldaten selbst vorgebracht wurde. SEBASTIAN EDATHY (Berlin) räumte eine, dass die Notwendigkeit der Auslandseinsätze möglicherweise nicht ausreichend vermittelt würde und das Ehrenmal nicht den oberen Rang der Tagungsordnungspunkte im Bundestag einnehme. Dennoch sei das Ehrenmal des BMVg zu begrüßen und die Überlegung angebracht, ob das Parlament ein zusätzliches Denkmal für Tote außerhalb des Militärs errichte.
Die anschließende Diskussion verdeutlichte, dass es einen Konsens darüber gab, dass den toten deutschen Soldaten angemessen gedacht werden müsse. Dabei dürfe aber die Einsatzdiskussion nicht übergangen werden, denn die Debatte um das Ehrenmal sei in Wirklichkeit eine Debatte um die deutsche Sicherheitspolitik. Es müssten transparente Verfahren entwickelt werden, in deren Verlauf angemessene Formen einer deutschen Erinnerungskultur unter möglichst breiter gesellschaftlicher Beteiligung gefunden würden. Dabei sollte nicht die Sicherheitspolitik im Vordergrund stehen, sondern die Friedenssicherung.
Kurzübersicht:
Freitag, den 6. Juni 2008
I. Probleme politischer und ethischer Fundierung militärischer Einsätze der Bundeswehr
Neue Kriege - neue Regeln? Kriegserfahrungen und Völkerrechtsentwicklung seit dem Ende des Ost-West Konflikts
Prof. Dr. Lothar Brock, HSFK, Frankfurt
Krieg führen nein - Sterben in Friedensmissionen ja? Kriegsbild und Soldatenauftrag heute
Oberst i.G. Roland Kaestner, Führungsakademie der Bundeswehr, Hamburg
"Neue Kriege" - andere Tote? Was unterscheidet den staatlichen Auftrag der Soldaten von dem anderer ziviler Kräfte (Polizei, Entwicklungsdienste, NGO´s)?
Natascha Zupan, FriEnt, Bonn
"Normalisierung" oder lange Schatten der deutschen Geschichte? Kontextwandel und Sinnstiftung des Militärischen
Dr. Klaus Naumann, Hamburger Institut für Sozialforschung
Samstag, den 7. Juni 2008
II. Formen, Symbole und Dilemmata einer deutschen Gedenkkultur
Der Schatten des Zweiten Weltkrieges. Deutsche Erinnerungskulturen im internationalen Kontext
Prof. Dr. Jost Dülffer, Universität Köln
Kommentar: Prof. Rolf Wernstedt, Landtagspräsident a.D., Garbsen
Dimensionen des Gedenkens an tote Soldaten - Plädoyers für unterschiedliche zivile, innermilitärische und staatspolitische Formen des Gedenkens
Impulsbeiträge und Gespräch mit
Prof. Dr. Angelika Dörfler-Dierken, Sozialwissenschaftliches Institut der Bundeswehr, Strausberg
Armin Wenzel, Militärdekan, Kiel
Daniel Gaede, Gedenkstätte KZ Buchenwald, Weimar
Moderation: Roland Behrmann, Volksbund Niedersachsen, Hannover
III. Denkmal als Ressortaufgabe? Die (fehlende) Debatte um das neue "Ehrenmal" der Bundeswehr
Chronik der Ereignisse
Flotillenadmiral Thorsten Kähler, stellv. Leiter des Planungsstabes, Bundesministerium der Verteidigung, Berlin
Das neue Denkmal zwischen Symbolik, Semantik und Legitimation
Round Table mit
Flotillenadmiral Thorsten Kähler, BMVg
Dr. Christian Fuhrmeister, Zentralinstitut für Kunstgeschichte, München
Prof. Dr. Loretana de Libero, Militärgeschichtliches Forschungsamt, Potsdam
Dr. Erik Meyer, Universität Gießen
Wie halten es andere Staaten mit ihren toten Soldaten? Gedenken im internationalen Vergleich
Prof. Dr. Manfred Hettling, Universität Halle-Wittenberg
Sonntag, den 8. Juni 2008
IV. Fragen und Erwartungen an Politik und Bildung
Trauma, Ehre, Anerkennung?
Einführendes Statement von Boris Schmuda, Bundeswehrsoldat (Afghanistan-Veteran)
Abschlusspodium zur demokratischen Debatte in der Öffentlichkeit, im Parlament und in der politischen Bildungsarbeit mit
Monika Brüning, MdB/CDU/CSU, Berlin
Sebastian Edathy, MdB/SPD, Berlin
Dr. Benno Fischer, Gedenkstätte Deutscher Widerstand, Berlin
Dr. Klaus Naumann, Hamburger Institut für Sozialforschung
Anmerkung:
1 Bundesministerium der Verteidigung (Hrsg.): Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr, Berlin 2006.